Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich:
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Melanie Mueller, nachfolgend „AGB“ genannt, gelten für alle Verträge und Dienstleistungen, die ein Endverbraucher oder Unternehmer (im nachfolgenden als „Kunde“ bezeichnet) mit Melanie Mueller abschließt. Hiermit wird gleichzeitig der allfälligen Einbeziehung von Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Diese AGB sind fester Bestandteil des Angebots und werden durch den Kunden bei Auftragserteilung anerkannt.
§2 Leistungsumfang und Vertragsabschluss:
2.1. Gegenstand des Vertrages sind Untersuchungen, Beratungen, Analysen und sonstige Dienstleistungen auf Grundlagen von Erfahrungen mit der Lehre des Feng Shui, wie auch deren gestalterischer und künstlerischer Umsetzung.
2.2. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot, das nach Absprache mit dem Kunden individuell und nach seinen Wünschen zusammengestellt wird.
2.3. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich, außer es ist anderes schriftlich vereinbart.
2.4. Mit Unterzeichnung des Angebotes und/oder der Auftragsbestätigung ist der Vertrag geschlossen.
2.5. Alle die von Melanie Mueller empfohlenen Umsetzungs-, Optimierungs- oder Sanierungsarbeiten, sind nicht Bestandteil des Vertrages und müssen vom Kunden gesondert und eigenverantwortlich an die jeweiligen Betriebe beauftragt werden.
2.6. Die Leistungserbringung von Melanie Mueller hat spätestens 4 Wochen nach Besichtigung des Objektes zu erfolgen. Falls zur Auftragserfüllung die Mitwirkung des Kunden erforderlich ist, beginnt diese Frist erst, wenn der Kunde diese Pflicht erfüllt hat.
§3 Mitwirkung des Kunden:
3.1. Der Kunde verpflichtet sich, alle für den Auftrag erforderlichen Daten, Pläne und Informationen zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren gestattet der Kunde Melanie Mueller jeweils in Absprache mit ihm das Betreten und Untersuchen des betreffenden Grundstücks und der Gebäude.
3.2. Melanie Mueller und der Kunde sind verpflichtet, über jegliche, ihnen im Rahmen der Beratung wechselseitig bekannt gewordenen internen Informationen, auch über die Dauer des Auftragsverhältnisses hinaus, Stillschweigen zu bewahren
§4 Widerrufsrecht:
4.1. Sofern der Kunde in seiner Eigenschaft als Endverbraucher (§13 BGB) den Auftrag außerhalb der Geschäftsräume von Melanie Mueller erteilt hat, kann er diesen Auftrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
4.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, ist an die Adresse: Melanie Mueller, Grundstraße 68, D-78628 Rottweil, mittels einer eindeutigen Erklärung (postversandter Brief oder E-Mail) der Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, mitzuteilen.
4.3. Die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes muss vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesandt worden sein.
§5 Folgen des Widerrufes:
5.1. Wird dieser Vertrag widerrufen, werden alle Zahlungen diesen Auftrag betreffend, die Melanie Mueller vom Kunden erhalten hat, binnen 14 Tagen ab dem Tag rückerstattet, an dem der Widerruf bei Melanie Mueller eingegangen ist.
5.2. Dasselbe Zahlungsmittel wird bei der Rückzahlung verwendet das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
5.3. Entgelte werden keine berechnet.
§6 Besondere Hinweise betreffend Widerruf:
6.1. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf die Ausübung seines Widerrufsrechtes, wenn er erklärt, dass mit der beauftragten Arbeit binnen drei Tagen ab Vertragsabschluss begonnen werden kann.
6.2. Das Widerrufsrecht erlischt ebenso vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten oder auf Wunsch des Kunden als vollständig erfüllt anzusehen ist.
§7 Honorar und Zahlungsmodalitäten:
7.1. Soweit nicht anders vereinbart, gelten die im jeweils aktuellen Angebot von Melanie Mueller angegebenen Preise für den dort definierten Umfang und Inhalt. Dieses Angebot ist Grundlage des Vertrags und wird vom Kunden durch die Auftragserteilung anerkannt.
7.2. Die Leistungs- und Honorarberechnungen von Melanie Mueller stehen als Beratungsleistungen außerhalb der HOAI.
7.3. Vorbehaltlich einer ausdrücklichen Sondervereinbarung sind alle Zahlungen innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug und Skonto sofort zahlbar. Die Fälligkeit tritt auch dann ein, wenn der Kunde die Leistungen oder Empfehlungen vom Aussagewert her ablehnt oder er sie nicht umsetzt.
§8 Urheberrecht:
8.1. Alle Beratungsinhalte und Leistungen von Melanie Mueller (Dokumentationen, Gutachten, Skizzen, Pläne etc.) sind und bleiben geistiges Eigentum von Melanie Mueller und unterliegen dem Urheberrecht. Allfällige Vervielfältigungen bedürfen der schriftlichen Genehmigung von Melanie Mueller.
8.2. Die Melanie Mueller zur Verfügung gestellten Original-Unterlagen, insbesondere Grundrisse, Pläne, Skizzen und Fotos bleiben selbstverständlich Eigentum des Kunden und werden nach Beendigung des Auftrages wieder ausgehändigt. Bei Kopien verhält es sich anders, diese benutzt Melanie Mueller zur Bearbeitung des Auftrags.
§9 Gewährleistung und Haftung:
9.1. Die Anwendung von Feng Shui basiert auf feinstofflichen Wirkungsprinzipien. Feststellungen zu Zusammenhängen von energetischen Standortfaktoren und gesundheitlichen Beeinträchtigungen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Schulmedizin.
Die Ergebnisse einer Dienstleistung und Beratung durch Melanie Mueller ersetzen daher weder den Gang zum Arzt/Heilpraktiker noch dessen Diagnose und Behandlung. Melanie Mueller haftet für eine ordnungsgemäße und sorgfältige Ausführung der Dienstleistung im Rahmen des erteilten Auftrages.
9.2. Die von Melanie Mueller ausgesprochenen Empfehlungen verstehen sich als Empfehlungen zur Optimierung der Raumsituation. Für die Wirksamkeit von Gestaltungs- oder z.B. Schlafplatzveränderungen gibt es keine „objektivierbaren“ Beurteilungskriterien, sie werden vom Kunden in eigener Verantwortung umgesetzt. Ein Rechtsanspruch auf das Eintreten bestimmter Wirkungsziele besteht nicht. Die Geltendmachung jeglicher Gewährleistungs- und Schadenansprüche seitens des Auftraggebers gegenüber Melanie Mueller sind daher ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für die Geltendmachung von Ansprüchen von Mangelfolgeschäden, entgangenem Gewinn/Erfolg und für alle etwaigen Nach- und Nebenwirkungen.
9.3. Die Empfehlungen verstehen sich nicht als Heilmethode oder Therapieform. Ein Erfolgsversprechen ist damit ausdrücklich nicht verbunden und kann nicht abgegeben werden.
9.4. Falls der Kunde, abweichend von den Ausführungen 9.1. – 9.2. ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden beraten werden will, so hat er dies Melanie Mueller offen zu legen.
9.5. Die Haftung von Melanie Mueller für vertragliche Pflichtverletzung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§10 Kündigung:
10.1. Kündigt der Kunde vor der vollständigen Erfüllung des erteilten Auftrages den Vertrag oder tritt er vom Vertrag zurück, so hat er die bis dahin angefallenen Beratungsstunden, Leistungen oder sonstigen Auslagen zu ersetzen. Darüberhinausgehende Ausfallkosten werden nicht erhoben.
§11 Datenschutz:
11.1. Der Kunde erklärt sich hiermit ausdrücklich damit einverstanden, dass die im Rahmen der Geschäftstätigkeit von Melanie Mueller gewonnenen, personenbezogenen Daten zur Kontaktaufnahme und Auftragsabwicklung gespeichert und verarbeitet werden. Die uns zur Verfügung gestellten Daten werden nicht weitergegeben.
11.2. Die uns zur Verfügung gestellten Daten werden solange gespeichert, als es die einschlägigen Gesetze erfordern. Danach werden diese Daten gelöscht.
11.3. Wir erklären ausdrücklich, dass die uns überlassenen und/oder zur Verfügung gestellten Daten gem. den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes in der geltenden Fassung und im Rahmen der DSGVO verarbeitet werden und sämtliche organisatorische Maßnahmen getroffen werden, die erforderlich sind, um den Schutz dieser personenbezogenen Daten sicher zu stellen.
11.4. Melanie Mueller darf, nach Rücksprache mit dem Kunden, die erteilte Beratung als Referenz verwenden. Sie ist berechtigt Vorher- und Nachher-Fotos auf ihren Werbemedien ohne Nennung von Daten des Auftraggebers zu verwenden.
§12 Rechtswahl und Gerichtsstand:
12.1. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt Rottweil als vereinbart. Dies gilt auch, falls der Kunde seinen ständigen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat oder dorthin verlegt.
12.2. Bei Endverbrauchern gilt der allgemeine Gerichtsstand des Endverbrauchers.
12.3. Auf die AGB und die abgeschlossenen Verträge ist deutsches Recht anwendbar.
§13 Schlussbestimmungen:
13.1. Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabsprachen zu diesen Bedingungen müssen schriftlich erfolgen.
13.2. Sollte die eine oder andere Bestimmung der bestätigten Beauftragung auf Grundlage des vorliegenden Gesamtangebotes einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages insgesamt nicht berührt. In diesem Falle ist die unwirksame Vertragsbestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, aufgrund derer der von den Vertragspartnern erfolgte Zweck verwirklicht wird.